Na da soll noch einer behaupten die Grünen wären nicht im System angekommen

Fraktionszwang vor Parteitagsbeschlüssen

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via Twitter. Weitere Vorschläge für die Überwindung von Grundsätzen zum Wohle der Fraktion können hier abgegeben werden. Aber vielleicht besteht ja noch Hoffnung

Grüne wollen mit SPD Gespräche über Nicht-Zustimmung führen

Die Grüne Landtagsfraktion hat heute nach ausführlicher Debatte den Fraktionsvorstand gebeten, noch einmal Gespräche mit der SPD-Fraktion über den Jugendmedienschutzstaatsvertrag zu führen. Ziel der Gespräche soll sein, dass die Koalitionsfraktionen von SPD und Grünen dem Staatsvertrag im Landtag nicht zustimmen.

30.11.10 Weitere Beiträge zu: Jugendschutz

Dies ist ein privater Blog von Hagen Bauer- berufstätiger Vater, Ehemann, Naturliebhaber, Läufer, Zelter, technikverliebt.


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