Unser Innenminister: Noch nie hatte er weniger Ahnung als heute

Unser Innenminister Friedrich ist ja schon direkt nach Amtsantritt aufgefallen durch die Fähigkeit, auch ohne Sachkenntnis über ein Thema reden zu können. Jetzt schlägt er wieder zu. Dem Spiegel Online sagte er heute

Die Grundsätze der Rechtsordnung "müssen auch im Netz gelten", Blogger sollten "mit offenem Visier" argumentieren.

Dieser Satz zeigt gleich mehrfaches. Mangelnde Kenntniss über das Internet denn offensichtlich scheint er Blogger mit Internet gleichzusetzen. Fehlende juristische Kenntnisse, denn als Blogger ist man nach allgemeinem Verständnis zu einem Anbieterkennzeichnug verpflichtet. Ersteres könnte man ja vielleicht noch verschmerzen. Da Herr Friedrich aber Volljurist ist kann ich den fehlenden Sachverstand bei banalen Fragen des Rechts kaum noch gut finden.

7.8.11 Weitere Beiträge zu: Innenpolitik

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