Mario Montis Verständnis von Demokratie

Herr Monti hat wohl eine lustige Auffassung von Demokratie.

Wenn sich Regierungen vollständig durch die Entscheidungen ihrer Parlamente binden ließen, ohne einen eigenen Verhandlungsspielraum zu bewahren, wäre das Auseinanderbrechen Europas wahrscheinlicher als eine engere Integration.

Lieber Herr Monti: In Deutschland (und ich meine auch in vielen anderen Demokratien) hat das Parlament die Aufgabe die Regierung zu kontrollieren.

Die wichtigsten  Aufgaben des Bundestages sind die Gesetzgebung und die Kontrolle der Regierungsarbeit

Das wird zwar oft vergessen. Aber zu fordern die Regierung möge den Willen der Parlamente ignorieren ist schon eine neue Dimension.

Irgendwie gleicht das den eigenartigen Auffassungen eines seiner Vorgänger. Prodi wollte das die Regierung die Deutsche Bank zurückpfeift.

5.8.12 Weitere Beiträge zu: Demokratie

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