Die Evaluierung des Antiterrordateigesetzes

scheint wohl auch eine Geschichte voller Missverständnisse zu sein. Stellen wir uns mal ganz dumm:

Watt issene Erfolch?

Man baut etwas zu einem bestimmten Zweck und toll ist wenn der Zweck erreicht wird.

Im Falle der Antiterrordatei würde man vermuten, das sie erfolgreich ist, wenn man mit Ihr einigermaßen begründet "Terror verhindert hat". Und in dem 64 seitigen Bericht befassen sich auch ganze 1,5 Seiten mit dem Punkt "Zielerreichung der ATD"

Dort heißt es:

Während die statistischen Zahlen und auch die Erhebungen bei den Nutzern in Form von Fokusgruppen, Nutzerbefragung und Expertengesprächen eine mittlerweile konstant intensive Nutzung der ATD belegen, ist die quantitative Erfassung ihrer Wirkung und besonders die Identifikation von Ermittlungserfolgen, nach denen basierend auf Informationen in der ATD schwere Straftaten wie terroristische Anschläge vereitelt werden konnten, nicht möglich.

Ich versuche mal zu übersetzten:

Das Ding ist ein tolles Datengrab in dem auch viel gesucht wird aber nichts gefunden wurde was man im entferntesten mit der Vereitelung eines Terroranschlages in Verbindung bringen konnte.

Und dabei hätte doch die Frage

Sind Ihnen Fälle bekannt, bei denen der Informationsaustausch über die ATD dazu beigetragen hat,
Straftaten aufzuklären oder zu vereiteln oder wesentliche Erkenntnisse im Hinblick auf den internationalen Terrorismus gewonnen werden konnten? Falls ja, skizzieren Sie sie bitte.

 genug Freiraum für positive Antworten gegeben.

Dafür, das dieses Gesetz von Datenschützers massiv kritisiert wird und auch generell im Aufbau und Struktur mit erblichen Bedenken verbunden ist ein lausige Ergebnis. Aber etwas Gutes scheint diese Datenbank zu haben. Unsere Behörden können jetzt verrauensvoller miteinander zusammenarbeiten. So eine Art schlapphut-kontaktbörse.de

 

 
2.4.13 Weitere Beiträge zu: Antiterrordatei

Dies ist ein privater Blog von Hagen Bauer- berufstätiger Vater, Ehemann, Naturliebhaber, Läufer, Zelter, technikverliebt.


Creative Commons License
This blog is licensed under a Creative Commons License