Hilft nur noch Notwehr gegen die NSA?

Ein sehr interessanter Aspekt wird auf der Zeit thematisiert. Wenn ich als Bürger das Recht besitze im Rahmen der Notwehr einen rechtswidrigen Angriff auf meine Rechte abzuwehren - warum könnte man nicht hingehen und zum Beispiel die Stromversorgung von Lauschposten der NSA in Deutschland einfach abzutrennen?

Geregelt ist sie in Paragraf 32 des Strafgesetzbuchs und in Paragraf 227 des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Diese Vorschriften erklären jede Verteidigungshandlung für rechtens, "die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden." Damit ist ausgesprochen, dass das Recht dem Unrecht nicht weichen muss und rechtswidrige Eingriffe in die eigene Freiheitssphäre oder die Freiheit anderer Personen notfalls gewaltsam zurückgewiesen werden dürfen.

Wenn das Schule machen sollte dann könnte die Untätigkeit der deutschen Regierung dazu führen das "der Mob" in Deutschland Angriffe auf amerikanische Abhöhreinrichtungen erzeugt. Und das mit Recht

Na das wäre doch mal was

22.1.14 Weitere Beiträge zu: Prism Datenschutz

Dies ist ein privater Blog von Hagen Bauer- berufstätiger Vater, Ehemann, Naturliebhaber, Läufer, Zelter, technikverliebt.


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