Breitbandchaos unter Minister Dobrindt

Es ist ja nicht so das ich von unserem “Digitalisierungsminister Dobrindt” etwas erwartet hätte aber das der Rechnungshof die Unfähigkeit so sauber dokumentiert war nicht zu erwarten.

Vor nicht ganz vier Jahren wurde mit großem Tamtam die digitale Agenda verabschiedet. Eines der wenigen messbaren Ziele war der flächendeckende Ausbau des schnelle Internets auf 50MB

Der Bundesrechnungshof hat genau die Aktivitäten zu diesem Ziel im Verkehrsministerium geprüft

Abschließend kommt der Bundesrechnungshof zu dem Ergebnis, dass das BMVI bei der Ausplanung und Ausstattung seiner neuen Abteilung „Digitale Gesellschaft“ wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtete. Nach seinen Erkenntnissen fehlte es bei der organisatorischen Ausgestaltung, bei der Bemessung der erforderlichen Haushaltsmittel und bei der Vergabe von Leistungen an einer strukturierten Vorgehensweise. Der Bundesrechnungshof kritisiert insbesondere, dass das BMVI Fakten geschaffen hat, ohne den tatsächlichen Bedarf zu erheben. Dadurch könnten zu viele Planstellen/Stellen und zu hohe Titelansätze ausgewiesen worden sein.

Für mich heißt das “es wurde unkoordiniert Geld zum Fenster hinaus geworfen”.

Bravo.