Da kommt er, der Bumerang "Atom Moratorium"

Zum Thema des Moratoriums zur Stillung der Atommeiler entgegen den gesetzlichen Regelungen und wissenschaftlichen Erkenntnissen hatte ich an dieser Stelle schon gefragt:

Ist das nicht eine politisch motivierte Enteignung?

Können wir eigentlich diese Minister im Falle einer erfolgreichen Schadensersatzklage der Energiekonzerne persönlich haftbar machen?

Jetzt hat das erste Unternehmen auf Entschädigung geklagt (Focus.de)

Die Beschwerde richte sich ausdrücklich nicht „gegen den öffentlichen Willen zur Energiewende“, sagte der Sprecher. Die frühzeitige Stilllegung der Kraftwerke stelle vielmehr einen Eingriff in das grundrechtlich geschützte Eigentum und die Berufs- und Gewerbefreiheit dar. „Aus unserer Sicht ist dieser Eingriff ohne entsprechende Entschädigung verfassungswidrig“, sagte der Sprecher.

Und ich finde zu recht. Und wenn e.on recht bekommt hoffe ich nur noch das jemand Frau Merkel verklagt und persönlich haftbar macht.

...
E.on: Konzern reicht Verfassungsklage gegen Atomausstieg ein - weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/finanzen/finanz-news/e-on-konzern-reicht-verfassungsklage-gegen-atomausstieg-ein_aid_684312.html
15.11.11 Weitere Beiträge zu: Energiepolitik

Dies ist ein privater Blog von Hagen Bauer- berufstätiger Vater, Ehemann, Naturliebhaber, Läufer, Zelter, technikverliebt.


Creative Commons License
This blog is licensed under a Creative Commons License